Kohlesubventionen

Definition: Kohlesubventionen sind staatliche Zuschüsse zur Unterstützung der Kohleindustrie. Diese können direkt (wie Geldtransfers) oder indirekt (wie Steuererleichterungen oder -befreiungen) erfolgen und dienen dazu, die Produktionskosten zu senken, den Preis von Kohleprodukten zu senken oder die Rentabilität des Kohlebergbaus und der Kohleverstromung zu erhöhen.

Historischer Kontext: Im speziellen Kontext Deutschlands wurden die Subventionen für die Steinkohle im so genannten "Kohlekompromiss" von 1997 geregelt. Hier hatten der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen dem Bergbau für den Zeitraum von 1997 bis 2005 finanzielle Unterstützung von insgesamt etwa 35 Milliarden Euro zugesagt.

Rückgang der Subventionen und Auswirkungen: Die Höhe der jährlichen Subventionen wurde im Laufe der Zeit reduziert, von anfangs 4,7 Milliarden Euro auf 2,8 Milliarden Euro im Jahr 2005. Der Bund reduzierte seine Subventionen jährlich um etwa 300 Millionen Euro, während die jährlichen Zuschüsse Nordrhein-Westfalens mit etwa 500 Millionen Euro konstant blieben.

Im Jahr 2005 setzten SPD und Grüne durch, dass auch die Zuschüsse Nordrhein-Westfalens sinken sollten. Die Hilfen des Landes für den Bergbau sollten ab 2006 um durchschnittlich 40 Millionen Euro pro Jahr gekürzt werden, sodass sie 2012 nur noch etwa die Hälfte des damaligen Niveaus erreichten.

Der Rückgang der Subventionen hat zu einem starken Rückgang der Kohleförderung und der Beschäftigtenzahlen geführt. Im Jahr 1997 waren noch rund 84.000 Bergleute auf 18 Zechen beschäftigt, während 2012 nur noch rund 44.000 Bergleute auf zehn Zechen tätig waren. Die Kohleförderung, die 1997 noch 50 Millionen Jahrestonnen betrug, war bis 2012 auf etwa 26 Millionen Tonnen gesunken.

Schlussfolgerung: Kohlesubventionen haben eine wichtige Rolle in der Geschichte der Kohleindustrie gespielt und die Rentabilität des Kohlebergbaus und der Kohleverstromung erhöht. Ihre stufenweise Reduzierung im Zuge der Energiewende und der wachsenden Besorgnis über den Klimawandel hat jedoch einen signifikanten Einfluss auf die Kohleindustrie gehabt, was sich in einem Rückgang der Kohleförderung und der Beschäftigtenzahlen zeigt.

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