Atommüll: Politik und Konzerne einigen sich auf Rückführung

In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall bekannt gegeben, dass sich das Bundesumweltministerium und die Betreiber der deutschen Kernkraftwerke auf einen Entscheidungsprozess für die Rückführung sämtlicher atomarer Abfälle aus der Wiederaufarbeitung deutscher Brennelemente in Frankreich und Großbritannien verständigt haben. In einem gemeinsamen Eckpunktepapier bekennen sich beide Seiten zu einer möglichst zügigen Rückführung der Wiederaufarbeitungsabfälle aus La Hague und Sellafield nach Deutschland.

In ihrer Erklärung begrüßen die vier Energiekonzerne das vom Bundesumweltministerium vorgelegte Konzept für die Aufbewahrung der Behälter mit den Wiederaufarbeitungsabfällen. Dieses werde nun eingehend unter Standort- und Wirtschaftlichkeitsaspekten geprüft. Weitere Schritte sollen in einer gemeinsam zu bildenden Arbeitsgruppe folgen.

Als Vorleistung für eine konstruktive Zusammenarbeit beantragen E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall, die in dieser Sache laufenden Rechtsstreitigkeiten vorläufig ruhen zu lassen. Im Falle einer Einigung auf ein gemeinsames Konzept mit angemessener Kostenverteilung sei auch die Rücknahme sämtlicher Klagen einschließlich der Verfassungsbeschwerden zur alternativen Zwischenlagerung möglich.

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft