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Netzausbau: Weniger Bürokratie, mehr Tempo

19.12.2018
Netzausbau: Weniger Bürokratie, mehr Tempo

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Netzausbaus zugestimmt. Die NABEG-Novelle sieht vor, die Genehmigungsverfahren für Stromleitungen, insbesondere durch Bürokratieabbau, zu beschleunigen.

Laut Gesetzentwurf sollen verschiedene Planungsstufen des Netzausbaus besser miteinander verzahnt, Fristen verschärft, überflüssige Verfahrensschritte gestrichen und vereinfachte Verfahren gestärkt werden. Auch will man die Stromnetze frühzeitig auf die künftigen Entwicklungen der Energiewende einstellen und Netzbetreiber in die Lage versetzen, möglichst vorausschauend zu planen.

Ein wichtiger Punkt ist das Thema Entschädigungen: Die Land- und Forstwirtschaft ist vom Netzausbau besonders betroffen. Im Zuge der Novelle werden die diesbezüglichen Entschädigungen "moderat angehoben". Betroffene Land- und Forstwirte, die sich schnell mit dem Netzbetreiber einigen, erhalten außerdem einen sogenannten Beschleunigungszuschlag.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kommentiert: "Die Stromnetze sind das Rückgrat der Energiewende. Leider hinken wir mit dem Netzausbau immer noch hinterher. Das liegt auch an den langwierigen Genehmigungsverfahren. Mit der Novelle beschleunigen wir die Verfahren, ohne dabei Umweltstandards (...) abzusenken. Auch die Öffentlichkeit wird in den Verfahren weiterhin umfassend und frühzeitig eingebunden."


© 2018 Redaktion StromAuskunft.de, Björn Katz

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