Vattenfall missachtet OECD-Kodex

Die Umweltorganisation Greenpeace hat heute gegen den Stromkonzern Vattenfall Beschwerde beim Bundeswirtschaftsministerium eingereicht. Im Konflikt um das Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg verstoße Vattenfall, so Greenpeace, massiv gegen den Verhaltenskodex der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Dieser bislang einzige umfassende Verhaltenskodex für multinationale Unternehmen enthält Empfehlungen für verantwortungsvolles Verhalten.

Greenpeace will mit einem Rechtsgutachten nachweisen, dass Vattenfall insbesondere die Empfehlungen zur nationalen Umweltpolitik und zum Konsumentenschutz missachtet. "Greenpeace erwartet, dass der neue Wirtschaftsminister dem klimaschädlichen Geschäftsgebaren Vattenfalls in Deutschland Grenzen setzt", sagt Karsten Smid, Klimaexperte von Greenpeace. "Vattenfall darf sich keine Sonderbehandlung für Moorburg erkämpfen und deutsche Umweltgesetze aushebeln." Der schwedische Staatskonzern Vattenfall bekenne sich zwar zu den OECD-Leitsätzen, unterlaufe sie jedoch, Greenpeace zufolge, beim Bau des Moorburger Kraftwerkes in wesentlichen Punkten. Zudem wende der Konzern doppelte Standards an: Während man in Schweden vor allem auf erneuerbare Energieträger setze, produziere das Unternehmen in Deutschland maßgeblich klimaschädlichen Kohlestrom. Laut Greenpeace ist Vattenfall Deutschlands Energieerzeuger mit dem höchsten CO2-Ausstoß pro Kilowattstunde Strom.

Der Verhaltenskodex der OECD ist eines der wenigen formalen Instrumente, die Nichtregierungsorganisationen wie Greenpeace nutzen können, um das Fehlverhalten von Konzernen zu ahnden. Mit der Beschwerde will Greenpeace erreichen, dass die Leitsätze auch im Klima- und Umweltschutz durchgesetzt werden.

© 2009 StromAuskunft

Björn Katz, Redaktion StromAuskunft