Altmaier: Kohleausstieg 2030 neu bewerten

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will nach übereinstimmenden Medienberichten den geplanten Kohleausstieg um das Jahr 2030 herum überprüfen und gegebenenfalls neu bewerten. Dies solle der weiteren Versorgungssicherheit in Deutschland dienen, so Altmaier.

Hintergrund: Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" wird in den kommenden Tagen ein Konzept für den Kohleausstieg vorlegen. Dieses soll den Zeitplan konkretisieren und sowohl den Erfordernissen der deutschen Klimaziele gerecht werden als auch Perspektiven des Wandels für die betroffenen Regionen berücksichtigen.

In den Kohlerevieren Nordrhein-Westfalens, Brandenburgs, Sachsens und Sachsen-Anhalts sind Zehntausende Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der Kohle abhängig. Dementsprechend fordern die Bundesländer Sicherheiten und finanzielle Hilfen für den Strukturwandel.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert Altmaiers Vorstoß. Geschäftsführer Martin Kaiser: "2030 muss der Kohleausstieg nicht überprüft werden, sondern abgeschlossen sein." Andernfalls werde sowohl das Pariser Klimaschutzabkommen missachtet als auch der mehrheitliche Wunsch der Bundesbürger nach einem raschen und endgültigen Kohleausstieg.

© 2019 Redaktion StromAuskunft.de, Björn Katz