Altmaier: Zehn-Punkte-Plan zur Energiewende

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat der Öffentlichkeit am gestrigen Donnerstag ein Zehn-Punkte-Programm zur Energie- und Umweltpolitik bis 2013 vorgestellt. Zentraler Ansatz des Plans ist es, die "Energiewende als Kernaufgabe moderner Umwelt- und Wirtschaftspolitik erfolgreich und effizient" umzusetzen. Dazu sollen desweiteren der Klimaschutz vorangetrieben und die Entsorgung des deutschen Atommülls im Konsens geregelt werden. Weitere Kernaussagen des Programms beziehen sich auf die Bereiche Recycling und Ressourceneffizienz, Natur- und Gewässerschutz sowie Bürgerbeteiligung und Transparenz bei der Umsetzung der Energiewende.

Altmaier kündigte an, zur Umsetzung der Energiewende auch sein Ministerium umbauen zu wollen. Diesbezüglich sollen drei neue Unterabteilungen geschaffen werden, von denen sich jeweils eine speziell mit den Bereichen Energiewende, Klimaschutz und Bürgerbeteiligung befassen wird.

Im Hinblick auf das Szenario steigender Strompreise betonte der Bundesumweltminister, es dürfe durch die Energiewende keine schwerwiegenden sozialen Verwerfungen geben. Diesbezüglich müsse man einen vernünftigen Ausgleich finden. Wie dieser konkret aussehen könnte, wurde von Altmaier jedoch nicht weiter ausgeführt.

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft