Experten raten Bundesregierung zum Kohleausstieg bis 2040

Im Nachhall des internationalen Klimaschutzabkommens von Paris hat die Berliner Denkfabrik Agora Energiewende einen konsensorientierten Vorschlag für einen geordneten Rückzug aus der klimaschädlichen Verstromung von Braun- und Steinkohle bis zum Jahr 2040 ausgearbeitet.

"Wir schlagen der Bundesregierung vor, zeitnah einen "Runden Tisch Nationaler Kohlekonsens" einzuberufen", so Dr. Patrick Graichen, Direktor von Agora Energiewende. Dessen Ziel solle es sein, noch in diesem Jahr zu einer politisch und gesellschaftlich breit getragenen Vereinbarung zu kommen. Graichen: "Diese Vereinbarung sollte - analog zum Atomkonsens - in ein Kohleausstiegsgesetz münden, das mit breiter Mehrheit von Bundestag und Bundesrat beschlossen wird."

Damit Deutschland sowohl seine Klimaschutzziele einhalten als auch die Sicherheit und Bezahlbarkeit der Stromversorgung gewährleisten kann, schlägt Agora Energiewende vor, die Kohlekraftwerke in Schritten von zunächst maximal drei Gigawatt Leistung pro Jahr stillzulegen - dies würde drei bis vier großen Kraftwerken entsprechen. Als Startschuss für den sukzessiven Kohleausstieg empfehlen die Experten das Jahr 2018. 2040 solle schließlich das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen.

Das Eckpunkte-Papier von Agora Energiewende sieht vor, die Abschaltung der Kohlekraftwerke so kostengünstig wie möglich zu gestalten. In diesem Sinne sollten, analog zum Atomausstieg, die jeweils ältesten Kraftwerke nach Erreichen einer bestimmten Altersgrenze abgeschaltet werden. Im Gegenzug müsse sich die Politik verpflichten, künftig keine weiteren einseitigen Belastungen der Kohle einzuführen. Um die Belastungen der Braunkohleregionen abzufedern, sollten diese zudem mit 250 Millionen Euro im Jahr gefördert werden, so der Vorschlag.

Dr. Patrick Graichen fasst zusammen: "Die Dekarbonisierung des Stromsystems wird nur in einem fairen und ausgewogenen gesellschaftlichem Konsens gelingen. In diese Richtung zielt unser Vorschlag: Er verlangt allen Beteiligten etwas ab, vermeidet jedoch unbillige Härten und setzt auf den Ausgleich unterschiedlicher Interessen. Zudem gibt er Planungssicherheit und ausreichend Zeit, sich auf die Veränderungen einzustellen. Das gilt für die Kraftwerksbetreiber genauso wie für die Braunkohlekumpel und die Regionen, die derzeit noch von der Braunkohle leben."

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft