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Greenpeace: Geplante Braunkohlereserve unnötig

21.09.2015
Greenpeace: Geplante Braunkohlereserve unnötig

Laut einer energiewirtschaftlichen und juristischen Analyse im Auftrag der Umweltorganisation Greenpeace wird die von der Bundesregierung geplante Braunkohlereserve zur Sicherung der Stromversorgung in Deutschland nicht benötigt. Die geplante Reserve verstoße damit gegen EU-Recht, so Greenpeace.

In den kommenden Wochen soll das Kabinett die Braunkohlereserve beschließen. Auf deren Eckpunkte hatte sich die Bundesregierung Anfang Juli geeinigt. Dabei sollen Braunkohleblöcke im Umfang von 2,7 Gigawatt für vier Jahre in Reserve gehalten und nur bei Bedarf in Betrieb genommen werden. Für diese Bereithaltung sollen die Kraftwerksbetreiber pro Jahr bis zu 600 Millionen Euro erhalten.

Aber: Kann die Regierung nicht nachweisen, dass die Reserve notwendig ist, darf die EU-Kommission diese nach geltendem Recht nicht genehmigen. Winkt die Kommission die Reserve dennoch durch, hätten Klagen von EU-Mitgliedsstaaten oder anderen Kraftwerksbetreibern gute Erfolgsaussichten. "Die Braunkohlereserve ist rechtlich unzulässig und steht damit kurz vor dem Scheitern", lautet die Einschätzung von Greenpeace-Energieexperte Tobias Austrup.

Die von der Umweltorganisation in Auftrag gegebene energiewirtschaftliche Analyse der Unternehmensberatung Energy Brainpool kommt zu dem Schluss, dass in Deutschland derzeit und in Zukunft kein Kapazitätsengpass bestehe, sondern im Gegenteil massive Überkapazitäten.

© 2015 StromAuskunft.de

Björn Katz, Redaktion StromAuskunft

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