Große Koalition als Bremse der Energiewende?

Unmittelbar nach der Bundestagswahl hat sich Dr. Hermann Falk, Geschäftsführer des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE) zwiegespalten zum Ergebnis geäußert. Aus Sicht der Branche sei das Aus der FDP zu begrüßen, eine immer wahrscheinlicher werdende große Koalition könne hingegen zur möglichen Bremse der Energiewende werden.

"Die Extrem-Positionen der FDP gegen die Energiewende und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) haben die wichtige erneuerbare Mittelstandswirtschaft düpiert. Das hat dazu beigetragen, dass Klimaschutz und Energiepolitik nun vier Jahre lang ohne die FDP gestaltet werden können", so BEE-Geschäftsführer Falk. "Allerdings ist zu befürchten, dass eine große Koalition eine Stagnation bei der Energiewende bedeutet - denn da treffen sich einige rote Kohlebefürworter mit schwarzen Masterplanern. Beide Parteien haben noch nicht gezeigt, dass sie das große Engagement der Bürger für Klimaschutz und Erneuerbare ernst nehmen und umsetzen wollen."

Kurz vor der Wahl, so Falk, hätten mehr als 90 Prozent der Bundesbürger im Rahmen einer Emnid-Umfrage ihre Unterstützung zum beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien geäußert. Gleichzeitig hätten fast drei Viertel der Befragten, unabhängig von ihrer Parteipräferenz, gegen einen Förderstopp votiert. Damit, so der BEE-Geschäftsführer, habe die neue Regierung einen klaren Auftrag: "Die Bürger erwarten den konsequenten Umstieg auf Erneuerbare Energien. Eine schwarz-grüne Option könnte der Union neue energiepolitische Dynamik verleihen und eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Energiewende anstoßen. Denn Energiewende heißt konkret auch nachhaltige Wirtschaftspolitik: Arbeitsplätze in Handwerk und Mittelstand, Technologieentwicklung in dem entscheidenden Zukunftssektor sowie regionale Wertschöpfung in Ländern und Kommunen."

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft