Energiegipfel: Bund und Länder diskutieren über Strommarkt

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die mit der Energiepolitik betrauten Landesminister für den heutigen Freitag zu einem Treffen in Berlin geladen, um die aktuellen Vorstellungen des Bundes zu den Themen Strommarkt, Kraft-Wärme-Kopplung, Netzausbau und Klimaschutz zu diskutieren. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat diesbezüglich an die Minister der Länder appelliert, die Interessen der deutschen Stadtwerke im Auge zu behalten: "Die Stadtwerke sind ein wesentlicher Faktor für das Gelingen der Energiewende. Die Energieversorgung der Zukunft wird mehr und mehr durch Dezentralität geprägt sein und genau dafür stehen die Stadtwerke. Die Minister der Länder sind gut beraten, den Bundeswirtschaftsminister genau daran zu erinnern", so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hätten einige Energiegipfel stattgefunden, denen jedoch wenig gefolgt sei, bemängelt der VKU. Die Energieversorger stünden mehr und mehr unter wirtschaftlichem Druck, was sich nur durch rasche Reformen ändern ließe. Von größter Bedeutung ist aus Sicht des VKU eine zügige Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes. Reck: "Wir erwarten uns ein klares Bekenntnis zur Klimaschutztechnologie Kraft-Wärme-Kopplung. Denn sie ist ein Baustein auch für die Wärmeenergiewende."

Generell erwartet der VKU Taten seitens der Energiepolitik: "Es wurde genug debattiert. Nun bedarf es Mut, Entscheidungen zu treffen. Es kann nicht sein, dass richtungsweisende Entscheidungen wieder in die nächste Legislaturperiode verschoben werden. Allen Beteiligten sollte klar sein, dass wir keine Zeit mehr haben", lautet der dringliche Appell von Hans-Joachim Reck.

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft