Solarstreit: China erhebt Zölle auf amerikanisches Silizium

EU ProSun, die Interessenvertretung europäischer Solarhersteller, hat die aktuell erhobenen Zölle Chinas auf amerikanisches Polysilizium scharf kritisiert. Silizium ist der Hauptrohstoff zur Produktion von Solarstrommodulen. Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun: "Das ist eine reine Willkürmaßnahme. China bricht seit Jahren die Regeln der WTO. Wenn dann jemand darauf drängt, die Regeln einzuhalten, wird er bestraft, wie jetzt im Fall der USA."

Die chinesische Regierung hatte in der jüngeren Vergangenheit mehrfach betont, dass sie für den Fall, dass westliche Länder Strafzölle gegen chinesisches Dumping erheben würden, Vergeltungsmaßnahmen ausüben werde. Solche Vergeltungszölle sind nach internationalem Recht jedoch unzulässig. Die WTO hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach willkürliche Zollmaßnahmen Chinas gestoppt.

Seit dem vergangenen Jahr sind in den USA Antidumpingzölle gegen chinesische Solarprodukte in Kraft, die weit unterhalb ihrer Herstellungskosten verkauft wurden und damit zahlreiche US-Hersteller in den Bankrott trieben. Im Gegenzug bestraft China nun die amerikanischen Siliziumhersteller mit Zöllen. Auch für Europa hat die chinesische Regierung als Reaktion auf Antidumpingmaßnahmen Zölle auf Siliziumexporte angekündigt, diese aber noch nicht eingeführt.

Milan Nitzschke appelliert an die EU, sich nicht erpressen zu lassen: "China hat mit staatlich finanziertem Dumping bereits Tausende Arbeitsplätze in der europäischen Solarindustrie zerstört. Kurz bevor die dringend erforderlichen, wirksamen Antidumpingzölle eingeführt werden, häufen sich wiederholt Chinas Drohungen und Erpressungsversuche. Würde die EU China nachgeben, wäre dies ein Freibrief für Erpressung und der Abschied von einer der wichtigsten europäischen Zukunftsindustrien. Vor allem aber wäre dies die Kapitulation des Rechts vor dem Unrecht im internationalen Handel."

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft