BUND: Finanzierung des Atomausstiegs in Gefahr

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in einer Experten-Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages vor unkalkulierbaren Risiken bei der Finanzierung des Atomausstiegs und der Folgekosten des Rückbaus gewarnt. "Es besteht akuter Handlungsbedarf. E.ON ist dabei, seine alten Kraftwerke auszugliedern und Vattenfall will seine Braunkohlesparte verkaufen. Die Gefahr ist groß, dass die Rückstellungen schon in wenigen Jahren nicht mehr verfügbar sind", so BUND-Atomexperte Thorben Becker. Würden die bisher vorhandenen rund 36 Milliarden Euro Rückstellungen für Stilllegung und Rückbau der Atomanlagen sowie für die Atommülllagerung in der Hand der Stromkonzerne verbleiben, dann sei die Finanzierung des Atomausstiegs in Frage gestellt. Der BUND verlangt deshalb eine schnelle Überführung der Rückstellungen in einen öffentlich-rechtlichen Fonds.

In den zurückliegenden Jahrzehnten hätten die Betreiber der deutschen Atomkraftwerke mit den Rückstellungen für die Atommüllentsorgung Zusatzprofite in Höhe von rund 80 Milliarden Euro erwirtschaftet, so BUND-Experte Becker. Diese Gelder seien jedoch in den Bilanzen und Gewinnen der AKW-Betreiber verschwunden. Die Konzerne müssten nicht nur die vorhandenen Rückstellungen in den öffentlich-rechtlichen Fonds einbringen, sondern auch für zu erwartende Kostensteigerungen haften. Außerdem müssten zusätzliche Maßnahmen zur Haftungssicherung eingeleitet werden.

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft