Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins "Capital" plant der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier, den Rückbau der 17 deutschen Atomkraftwerke zentral über den Bund und nicht über die Länder zu koordinieren. Ziel sei es, sowohl die technische Vorgehensweise als auch das komplizierte Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Andernfalls fürchte man im Ministerium ein drohendes Atommüll-Chaos.
Bislang sind für die Genehmigung von baulichen Veränderungen an Kernkraftanlagen die Länder zuständig. Dies könnte beim Rückbau der deutschen Reaktoren allerdings zu erheblichen Zeitverzögerungen führen und soll daher dem Bund überantwortet werden. Bereits in den 1980er Jahren scheiterte ein vereinheitlichtes Verfahren - damals zum Bau von Atomkraftwerken - an der föderalen Struktur des deutschen Genehmigungsrechts. Eine ähnliche Problematik wird nun beim anstehenden Rückbau erwartet. Umweltminister Altmaier will in Kürze gemeinsam mit den Betreibern nach Lösungen suchen.
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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft