Im Interview mit dem TV-Sender PHOENIX hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Bärbel Höhn, der Bundesregierung eine Blockade bei der Umsetzung der Energiewende vorgeworfen. Sie habe den Eindruck, dass die zuständigen Ministerien diesbezüglich nicht aufeinander abgestimmt seien. Höhn: "Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium blockieren sich gegenseitig, deshalb funktioniert da auch nichts."
Wirtschaftsminister Rösler stelle sich durch den Abbau der Solarförderung direkt gegen die Energiewende. Dies bedrohe Zehntausende von Arbeitsplätzen und sei genau das Gegenteil von dem, was ein "Wirtschaftsminister machen sollte". Die aktuelle Preisentwicklung auf dem deutschen Strommarkt beurteilt Höhn kritisch, sieht den Grund dafür jedoch nicht unmittelbar in der Energiewende. "Warum müssen die Verbraucher so viel zahlen? Weil wir eine Monopolstruktur über Jahre hatten, wo die großen Energiekonzerne die Preise für die Verbraucher hochgetrieben haben", so die Grünen-Politikerin gegenüber PHOENIX. Eine weitere Ursache seien die Steuerbefreiungen für energieintensive Betriebe. Stattdessen würden nun die Verbraucher zur Kasse gebeten.
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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft