Merkel: Energieministerium erst nach Atomausstieg

Bundeskanzlerin Merkel hat im Interview mit der Rheinischen Post Ende letzter Woche erklärt, sich zwar grundsätzlich die Bildung eines Energieministeriums vorstellen zu können, dieses aber erst nach der Vollendung des Atomausstiegs in Deutschland umsetzen zu wollen. Ihrer Ansicht nach sei es sinnvoll, dass aktuell unterschiedliche Ministerien für Aufsicht und Betrieb der AKW zuständig sind.

Stephan Weil, Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Oberbürgermeister von Hannover, kritisiert die Haltung der Kanzlerin: "Was die Bundeskanzlerin sagt, geht an der Sache völlig vorbei. Ein eigenständiges Ministerium erst nach dem endgültig geschafften Atomausstieg einzurichten, entspricht nicht den großen Herausforderungen vor denen wir derzeit stehen. Die Energiebranche braucht dringend ein qualifiziertes Projektmanagement, das am besten in einem eigenen Ministerium gebündelt und nicht auf viele Schultern verteilt wird. Ansonsten wird uns die Energiewende nicht gelingen."

Aus Sicht der Branchenvertretung der Stadtwerke hätte die Bundesregierung gleich zu Beginn der Energiewende ein gebündeltes Projektmanagement aufsetzen sollen. "Doch aktuell haben wir auf Bundesebene eine Teilung von Kompetenzen im Bereich des Wirtschaftsministeriums für Energiepolitik, des Umweltministeriums für erneuerbare Energien und des Forschungsministeriums für forschungspolitische Angelegenheiten. Und das eigentliche Gestaltungszentrum ist die Bundesnetzagentur geworden", so Stephan Weil. "Die Forderung nach einem Energieministerium und einem Masterplan für die Energiewende stellen mittlerweile zahlreiche Verbände und Akteure. Ohne die Einführung eines effektiven Projektmanagements droht die Energiewende zu scheitern."

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft