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NABU: Ablehnung des CSS-Gesetzes nicht verwunderlich

23.09.2011

Der NABU erklärte die heute vom Bundesrat bekannt gegebene Ablehnung des CSS-Gesetzes als nicht verwunderlich. NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Müller gab dazu an, dass die Bundesregierung es versäumt habe, den Zweck der neuen Technologie erklären zu können und zu verdeutlichen, welche Teile Deutschlands dafür infrage kommen würden. Ferner kritisierte er das Vorhaben der Regierung, den Ländern die Haftung für verschiedene mögliche langfristige Folgeschäden aufzuerlegen, so dass es letztendlich nicht überraschend sei, dass der Gesetzesvorschlag abgelehnt wurde. Müller ergänzte, dass man auf ein derartiges Gesetz in Deutschland auch verzichten könne.

Dennoch sieht der Naturschutzbund noch keine endgültige Entscheidung getroffen, was die unterirdische Lagerung von Kohlenstoffdioxid angeht. "Zwar können wir unsere Stromversorgung auch ohne CCS klimaverträglich umbauen. Es gibt aber bislang noch keine Lösung, wie wir Zement oder Stahl klimaschonend herstellen, oder durch weniger CO2-intensive Produkte ersetzen können. Deshalb könnte die behutsame Erforschung der CCS-Technologie für den CO2-Ausstoß der Industrie erforderlich sein, um die langfristigen Klimaschutzziele zu erreichen." Dazu müsste es ein neues, mehrheitsfähiges CCS-Gesetz geben, das die Länder die Notwendigkeit und die Vorteile dieser Technologie erkennen lässt.

© 2011 StromAuskunft

Jan Schäfer, Redaktion StromAuskunft

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