Atomausstieg spaltet Grüne

"Wir brauchen keine Verräterdebatte", kommentiert die Grünen-Chefin im EU-Parlament, Rebecca Harms, die aktuelle Kritik der Anti-Atom-Bewegung gegenüber ihrer Partei. "Lasst uns jetzt den Erfolg besiegeln und für die noch offenen Ziele gemeinsam streiten", so die Grünen-Politikerin in der taz-Wochenendausgabe. Auf einem Sonderparteitag am kommenden Samstag werden die Grünen über ihre Position zum künftigen Energiekonzept entscheiden. Die Parteispitze empfiehlt die Zustimmung zum von der Regierung geplanten Atomausstieg bis 2022.

Vertreter der Anti-Atom-Bewegung hatten die Partei davor gewarnt, Merkels Ausstiegsgesetz im Bundestag mitzutragen. Sie drohen mit einem Zerwürfnis zwischen Partei und Aktivisten. Rebecca Harms fordert nun den Schulterschluss: "Eine neue Spaltung zwischen Grünen und Anti-Atom-Bewegung an die Wand zu malen, halte ich für verantwortungslos. Die Breite des Protestes hat Merkel auf einen neuen Kurs gezwungen." Dem entgegen forderte die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Emily Büning, ihre Partei auf, das Ausstiegsgesetz der Bundesregierung abzulehnen. Die Grünen wüssten, so Büning, dass ein Ausstieg bereits bis 2017 möglich sei.

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft