Röttgen: "Atomausstieg rechtssicher"

Bundesumweltminister Norbert Röttgen sieht der angekündigten Verfassungsklage einiger Energiekonzerne gegen den Atomausstieg gelassen entgegen. Gegenüber dem Sender PHOENIX äüßerte er aktuell: "Wir haben das sorgfältig geprüft. Ich bin da sehr sicher, dass wir auf ganz sicherem Grund stehen, sonst hätten wir es natürlich nicht gemacht." Gleichzeitig wünscht sich der Minister, "dass sich die großen Energieversorgungsunternehmen in unserem Land nicht an den gesellschaftlichen Rand bewegen".

Röttgen bezeichnet den beschlossenen Atomausstieg als "Kurskorrektur" innerhalb seiner Partei und betont zugleich, dass diese Korrektur aufgrund der zurückliegenden Ereignisse sowie der aktuellen Willensbildung innerhalb der Gesellschaft von vielen CDU-Mitgliedern geteilt werde. Röttgen: "Es ist keine Stimmungseruption, die die Regierung irgendwo hingeschwemmt hat, sondern es ist ein verantwortlicher Weg in eine neue, chancenreiche Energieversorgung, von dem ich überzeugt bin." Der Atomausstieg, so Röttgen, sei für das Land die größte "historische Weichenstellung" seit der Deutschen Einheit. Kontroversen um Einzelheiten der Energiewende schließt der Bundesumweltminister dabei nicht aus: "Es gibt diese Zielkonflikte. Es wäre völlig dumm oder ideologisch borniert, die zu bestreiten. Man muss sie in den Griff kriegen."

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft