Bereits seit mehr als drei Jahren verhandeln die EU und die Schweiz über ein gemeinsames Energieabkommen. Bis zum Spätherbst dieses Jahres sollen nach Auskünften der beteiligten Verhandlungspartner nun zentrale Hindernisse ausgeräumt werden - darauf einigten sich EU-Energiekommissar Günther Oettinger und Bundesrätin Doris Leuthard bei einem Treffen in Brüssel.
Die Hauptprobleme für ein Energieabkommen zwischen Schweiz und EU liegen bislang sowohl in der dynamischen Anpassung der Schweizer Energieregeln an das EU-Recht als auch hinsichtlich einer gemeinsamen Gerichtsbarkeit. Zudem stellt die Liberalisierung des Strommarktes ein Hindernis für das Energieabkommen dar.
Entscheidende Herausforderungen für einen zunehmend internationalisierten europäischen Energiemarkt sind zum Beispiel der CO2-Emissionshandel sowie die Modernisierungs- und Ausbaupotenziale der Übertragungsnetze. Auch die Zukunft der Kernkraft in EU und Schweiz nach der Atomkatastrophe von Fukushima steht in der Diskussion. Der Neubau von Kernkraftwerken in der Schweiz ist derzeit fraglich. Weitere zentrale Themen zwischen Schweiz und EU sind der Ausbau erneuerbarer Energien, die allgemeine Steigerung der Energieeffizienz sowie die Zukunftstechnologien Elektromobilität und Smart Grids.
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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft