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Verfassungsbeschwerde gegen AKW-Laufzeitverlängerung

01.02.2011

Die Umweltorganisation Greenpeace wird gemeinsam mit Anwohnern in der Umgebung der sieben ältesten Atomkraftwerke Deutschlands gegen die beschlossene Laufzeitverlängerung von AKW vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Konkret wird Greenpeace eine Verfassungsbeschwerde gegen die im Dezember letzten Jahres von der Bundesregierung beschlossene 11. und 12. Novelle des Atomgesetzes einreichen.

Nach Auffassung von Greenpeace sowie den betroffenen Bürgern gefährdet ein Weiterbetrieb der Atomkraftwerke das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Vor allem die älteren Reaktoren, so die Argumentation, entsprechen nicht dem nötigen Stand der Technik. Laut Greenpeace könnte keiner der deutschen Reaktoren dem Absturz eines großen Passagierflugzeuges standhalten. Für die sieben ältesten AKW könnten bereits kleinere Flugzeuge zur Gefahr werden. Darüber hinaus argumentieren die Kläger, dass die beschlossene Laufzeitverlängerung wegen der noch immer ungelösten Entsorgungsfrage gegen die Verfassung verstoße.

© 2011 StromAuskunft

Björn Katz, Redaktion StromAuskunft

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