Deutschland wird seine energie- und klimapolitischen Ziele nur erreichen, wenn die erheblichen Potentiale zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz in den Kommunen gehoben werden können. Was getan werden muss, um die Kommunen und deren private und gewerbliche Akteure dazu in die Lage zu versetzen, damit hat sich ein 39-köpfiger Expertenkreis, bestehend aus Vertretern der Kommunen und kommunalen Spitzenverbände, der Bundesländer und Landesförderinstitute, der Energiewirtschaft, der Forschung und weiterer Fachverbände sowie der zuständigen Bundesministerien und der KfW Bankengruppe beschäftigt.
"Zur Stärkung der Rolle der Kommunen in Sachen Klimaschutz gibt es keine Alternativen", so Bernd Düsterdiek, Referatsleiter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. "Bereits heute wird schon viel in den Kommunen als bürgernächste Ebene mit Vorbildfunktion im Bereich Klimaschutz getan: zum Beispiel die energetische Sanierung eigener Gebäude oder die Nutzung erneuerbarer Energien in Kommunen. Eine Fortführung derartiger Klimaschutzaktivitäten setzt weiterhin eine finanzielle Förderung des Bundes und der Länder auf einem hohen Niveau voraus."
Der Expertenkreis schlägt unter anderem vor, dass jede Kommune künftig ein eigenes Energie- und Klimaschutzkonzept erarbeitet und umsetzt oder sich dazu mit anderen Kommunen zusammenschließt. Denn dieses sei die Voraussetzung, um die Energieeinsparung, den nachhaltigen Umbau der Energieversorgung und den Klimaschutz in Kommunen systematisch und wirtschaftlich effizient durchzuführen. Dafür sollten die bisher vom Bundesumweltministerium zur Verfügung gestellten Fördermittel zur Erstellung von Energie- und Klimaschutzkonzepten so ausgeweitet werden, dass sie von jeder Kommune - also künftig auch von denen mit weniger als 10.000 Einwohnern - beantragt werden können. Begleitend solle die Bereitstellung des nötigen Fachpersonals seitens der Kommunen finanziell gefördert werden, da dies ein bedeutender Kostenfaktor sei.
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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft