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Weitere Kohlekraftwerke gestoppt

11.12.2009

Die umstrittenen Kohlekraftwerksprojekte in Mainz und in Dörpen sind vom Tisch. Im niedersächsischen Dörpen gab die EnBW gestern Abend bekannt, aus dem Projekt auszusteigen. In Mainz wurde mit dem gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auch das letzte mögliche Hintertürchen für die das dortige Kohlekraftwerk geschlossen.

"Wieder sind zwei Kohlekraftwerksprojekte vom Tisch - der Trend ist klar: Weder ökologisch noch wirtschaftlich sind solche Milliarden-Fehlinvestitionen noch vertretbar. Immer mehr Investoren erkennen dies", sagt Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt und Entwicklung und Sprecherratsmitglied der Klima-Allianz. Seit Beginn des Jahres wurden bereits fünf Kohlekraftwerksprojekte in Deutschland gestoppt. "Es wird jetzt Zeit, dass auch NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers dies erkennt und seine verzweifelten Versuche zur Rettung des E.ON-Kohlekraftwerkprojekts in Datteln aufgibt." Nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster den Bau des E.ON-Kohlekraftwerkes in Datteln in wesentlichen Teilen vorerst gestoppt hatte, versucht die Landesregierung momentan das Projekt per Gesetzesänderung durchzusetzen. Hierfür will man noch vor Weihnachten den Klimaschutz komplett aus dem Landesgesetz streichen. "Vor dem Hintergrund der derzeit laufenden UN-Klimaverhandlungen ist dies ein Skandal! In Kopenhagen versucht Kanzlerin Merkel zusammen mit Vertretern aus über 190 Staaten das Weltklima zu retten und ihr eigener Parteikollege und NRW-Ministerpräsident will die Gesetze zu Gunsten des Klimakillers Kohle ändern", so Maier weiter.

Das Aus für die Kohlekraftwerke in Mainz und Dörpen trifft vor allem auf die Zustimmung der Initiativen vor Ort, die die Projekte mit massiven Protesten begleitet hatten. Beide Kraftwerke hätten jährlich zusammen 9,6 Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen.

© 2009 StromAuskunft

Björn Katz, Redaktion StromAuskunft

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