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Koalition korrigiert Biodieselsteuer

26.10.2009 | Energienachrichten

Die künftige Regierungskoalition aus Union und FDP hat sich darauf geeinigt, den Markt für reine Biokraftstoffe wieder zu beleben. Laut Koalitionsvertrag wird hierzu ein Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits zum 1. Januar 2010 wirksam werden soll. Damit wird eine Korrektur vorgenommen, die der deutschen Biodieselwirtschaft möglicherweise neue Perspektiven verleiht. Nun ist es an der Branche, durch die Verwendung von nachhaltig erzeugten Rohstoffen, wie insbesondere heimischem Rapsöl, Akzeptanz und Markterfolg langfristig zu sichern.

"Damit gibt die neue Regierungskoalition ein wichtiges Signal, auf das viele vor dem Aus stehende mittelständische und hunderte dezentrale Hersteller sowie Speditionen, Mineralölhandel und Tankstellen lange warten mussten", so der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP), Klaus Kliem. In den Verhandlungen war zuletzt ein Steuersatz von 10 Cent je Liter konkret im Gespräch, der nach Auffassung der UFOP einheitlich für Biodiesel und Rapsölkraftstoff gelten muss.

Erfreut zeigt sich die UFOP insgesamt über den beschlossenen Ausbau der erneuerbaren Energien und den Stellenwert der Biomasse im Koalitionsvertrag. Jetzt müsse es darum gehen, die Biokraftstoffquoten an die erhöhten Ziele zur Senkung der Treibhausgas-Emissionen anzupassen.

© 2009 StromAuskunft

Björn Katz, Redaktion StromAuskunft


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