Vor dem Hintergrund der Coronakrise und der damit verbundenen Belastungen für Privathaushalte und Gewerbetreibende haben sich der Handelsverband Deutschland (HDE) und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gemeinsam für deutliche Entlastungen beim Strompreis ausgesprochen. Die EEG-Umlage müsse gesenkt und die Stromsteuer abgeschafft werden, fordern die Verbände in einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Zumindest bei der EEG-Umlage hat die Bundesregierung inzwischen Entlastungen für das kommende Jahr in Aussicht gestellt.
Aus Sicht von HDE und vzbv gehöre eine spürbare Strompreissenkung zwingend zum kommenden Corona-Konjunkturpaket. Konkrete Hebel seien die Stromsteuer sowie die EEG-Umlage - beides entscheidende Posten im Strompreis, die der Staat direkt beeinflussen kann. Die Verbände hoffen auf eine Reduktion des Strompreises um fünf Cent pro Kilowattstunde, die den Einzelhandel um insgesamt 1,75 Milliarden Euro und einen privaten Musterhaushalt um durchschnittlich 175 Euro pro Jahr entlasten könne. Dies stärke die Kaufkraft und damit die Binnenkonjunktur.
Neben einer sinkenden EEG-Umlage, die Handel und Verbraucher seit Jahren überproportional belaste, sei auch die Abschaffung der Stromsteuer ein Schritt zu mehr Fairness, argumentieren die Verbände. Denn obwohl sie über die EEG-Umlage bereits für die Förderung erneuerbarer Energien aufkämen, müssten die Verbraucher für den gleichen Strom zusätzlich die Stromsteuer aufbringen. Die Steuer solle deshalb schon kurzfristig für den EEG-Strom entfallen und langfristig auf das europäische Minimum reduziert werden.
Indes bereitet die Bunderegierung nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur tatsächlch Entlastungen bei der EEG-Umlage für das kommende Jahr vor. Die Ausfälle für die Förderung erneuerbarer Energien sollen durch MIttel aus dem Bundeshaushalt, sprich Steuergelder, kompensiert werden. Die Grünen hatten unlängst vorgeschlagen, die EEG-Umlage bereits Mitte dieses Jahres um 75 Prozent zu senken, um Bürger und Wirtschaft um rund 22 Milliarden Euro zu entlasten.
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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft.de