Wirtschaftsforscher: Ökosteuer ist umweltpolitischer Flop

Im Rahmen einer in dieser Woche veröffentlichten Studie hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin die Auswirkungen der vor 20 Jahren eingeführten Ökosteuer untersucht. Fazit der Forscher: Da seither weder Energieverbrauch noch Treibhausgasemissionen in Deutschland nachhaltig gesunken seien, habe sich das Instrument als umweltpolitischer Flop erwiesen.

Unter dem Sammelbegriff Ökosteuer wurde im April 1999 neben der Reform bzw. Erhöhung weiterer Energiesteuern auch die bis heute geltende Stromsteuer eingeführt. Durch die direkte Besteuerung des Energieverbrauchs sollten Anreize für mehr Energieeffizienz geschaffen werden. Außerdem sollten die zusätzlichen Steuereinnahmen unter anderem das deutsche Rentensystem stützen.

Bis heute sorge die Ökosteuer für niedrigere Rentenbeiträge und höhere -bezüge, heißt es in der DIW-Studie. Umweltpolitisch habe die Reform dagegen kaum Impulse gesetzt. Die auf einzelne Energieträger erhobenen Steuersätze seien - insbesondere bei Erdgas und Heizöl - zu niedrig, um eine verbrauchsmindernde Wirkung zu entfalten.

Die DIW-Forscher sprechen sich für deutlichere Preissignale aus. Vor allem in den Problembereichen Wärme und Verkehr müsse der Grundsatz gelten: je klimaschädlicher, desto stärker besteuert. Dies würde dem Prinzip der seit geraumer Zeit von Umweltschützern und Teilen der Politik geforderten CO2-Bepreisung entsprechen.

© 2019 Redaktion StromAuskunft.de, Björn Katz