Kohleausstieg: Sachsen fordert Ersatz-Arbeitsplätze und Soforthilfen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat für den Fall eines beschleunigten Kohleausstiegs tarifgebundene Ersatz-Beschäftigungsverhältnisse für die wegfallenden Arbeitsplätze sowie finanzielle Soforthilfen des Bundes gefordert.

Gegenüber dem MDR sagte Landeschef Kretschmer, es könne nicht sein, dass die Politik einen Ausstieg aus der Braunkohle entscheide, "und dann werden die Leute arbeitslos". Es sei Aufgabe, vor allen Dingen der Bundesregierung, für Ersatz zu sorgen. Damit das gelingen könne, seien der Ausbau der Infrastruktur und die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen notwendig. Gerade die Lausitz sei seit vielen Jahrzehnten eine Energieregion. Sie verfüge über viel technisches Know-how und eine entsprechende Energieinfrastruktur.

Vor dem Hintergrund des zwangsläufig mit dem Kohleausstieg einhergehenden Strukturwandels verwies Ministerpräsident Kretschmer im MDR-Interview erneut auf die Forderung der ostdeutschen Landesregierungen nach Soforthilfen des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro. Diese sollten helfen, in jedem der betroffenen Bundesländer schnellstmöglich ein größeres, den Strukturwandel begleitendes Projekt umzusetzen.

Anfang Juni wurde die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vom Bundeskabinett eingesetzt. Das Expertengremium soll Vorschläge erarbeiten, ab wann der Ausstieg aus der Braunkohle gelingen kann und wie die damit verbundenen Strukturveränderungen für Beschäftigte, die Wirtschaft und die Sicherheit der Stromversorgung zu bewältigen sind.

© 2018 Redaktion StromAuskunft.de, Björn Katz