Erstes Treffen der Kohlekommission

Am gestrigen Dienstagvormittag ist die von der Bundesregierung kürzlich eingesetzte Kohlekommission erstmals zusammengekommen. Das Gremium soll die Rahmenbedingungen für den Ausstieg Deutschlands aus der Braunkohle festlegen.

In die sogenannte "Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" wurden 28 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden und betroffenen Regionen berufen. Sie sollen unter anderem bis Ende des Jahres ein konkretes Datum für den Ausstieg aus der Kohleverstromung sowie Perspektiven für den Strukturwandel in der Lausitz und im rheinischen Kohlerevier vorlegen.

Die Wirtschaftsminister der Kohle-Länder Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen hatten im Vorfeld der ersten Sitzung der Kommission vor einem übereilten Ausstiegsszenario gewarnt und diesbezüglich in einem gemeinsamen Brief an Bundeswirtschaftsminister Altmaier appelliert.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace mahnt hingegen zur Eile. Greenpeace-Sprecher Christoph von Lieven: "Der verschleppte Kohleausstieg ruiniert Deutschlands Klimabilanz und bremst die Modernisierung unseres Energiesystems (...) Die Kohlekommission gibt den betroffenen Menschen und Investoren nur dann die nötige Planungssicherheit, wenn sie ein Enddatum festlegt, mit dem Deutschland seine Klimaziele nachweislich erreicht." Eine Studie im Auftrag von Greenpeace hatte gezeigt, dass rund ein Drittel der deutschen Kohlekraftwerke binnen drei Jahren vom Netz gehen könnte, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden.

© 2018 Redaktion StromAuskunft.de, Björn Katz