Bundesregierung setzt Kohlekommission ein

Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" eingesetzt, die den Kohleausstieg Deutschlands planen, terminieren und gestalten soll. Das 31-köpfige Gremium hat den Auftrag, sowohl Klimaschutz-Belangen gerecht zu werden als auch den Weg für neue Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen zu ebnen.

Bis Jahresende soll die Kommission mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft unter anderem das Ende der Kohleverstromung in Deutschland datieren sowie einen entsprechenden Ausstiegspfad vorlegen. Bereits bis Ende Oktober will man erste Vorschläge für den regionalen Strukturwandel erarbeitet haben.

In den Braunkohlegebieten Ostdeutschlands und Nordrhein-Westfalens hängen noch Zehntausende Arbeitsplätze direkt oder indirekt an der Branche. Nach Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie liegt der gegenwärtige Anteil der Kohle an der Stromerzeugung Deutschlands bei 37 Prozent.

Andreas Kuhlmann, Geschäftsführer der Deutschen Energie-Agentur (dena): "Aufgabenportfolio und Erwartungen an die von der Politik eingesetzte Kommission sind groß. Denn die Bundesregierung will die Klimaziele 2030 auf jeden Fall erreichen und den damit verbundenen Strukturwandel aktiv gestalten. Beides ist wichtig und richtig. (…) Denn Energiewende und Klimaschutz werden nur dann erfolgreich sein, wenn auch die weit überwiegende Mehrheit der Menschen im Land darin gute Perspektiven für sich und ihre Kinder und Familien sehen."

Zu den kommenden Wegpunkten der Energiewende äußert sich Kuhlmann folgendermaßen: "Die Kohleverstromung muss sich bis 2030 in etwa halbieren. Neben der Kernenergie gehen also erhebliche Kapazitäten von Stein- und Braunkohle aus dem Netz. Das wiederum erfordert sehr wahrscheinlich einen deutlichen Zuwachs an gasbetriebenen Kapazitäten. (...) Außerdem bedarf es eines deutlich höheren Ausbaus der erneuerbaren Energien. Damit verbunden sind Fragen rund um den Netzausbau und die sektorübergreifende Verwendung dieses Stroms."

© 2018 Redaktion StromAuskunft.de, Björn Katz