SPD-Chef Schulz äußert sich pro Kohleausstieg

Martin Schulz, Parteivorsitzender der SPD, hat sich im Hinblick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der Union für einen sozialverträglichen Ausstieg Deutschlands aus der klimaschädlichen Kohleverstromung ausgesprochen.

"Die Wahrheit ist: Wir wollen die Klimaziele erreichen, und die Wahrheit ist auch, das geht einher mit dem Ende der Kohleverstromung", so Schulz Ende letzter Woche in Berlin. Den Beschäftigten in der Kohlebranche helfe man nicht mit "Realitätsverweigerung" weiter, sondern nur durch ein zukunftsfähiges Konzept. Aufgabe der Sozialdemokratie sei es nicht, Strukturen der Vergangenheit zu konservieren, so der SPD-Chef. Trotzdem dürfe der Kohleausstieg weder auf Kosten der Versorgungssicherheit noch der Beschäftigten gehen. Daher seien Milliardeninvestitionen in den betroffenen Regionen notwendig.

Schulz stellte in seiner Rede klar: "Wir müssen ein Ende damit machen, dass wir Umweltschutz gegen Industriepolitik ausspielen." Das Versprechen, kommenden Generationen eine intakte Welt zu hinterlassen, sei ein Prüfstein für die politische Existenzberechtigung der Sozialdemokratie.

© 2017 Redaktion StromAuskunft.de, Björn Katz