Klimaabkommen: USA erklären offiziellen Austritt

Die USA haben die Vereinten Nationen offiziell über ihre Absicht informiert, das Pariser Klimaabkommen aufzukündigen. Eine entsprechende Erklärung wurde Ende letzter Woche eingereicht. Damit folgen die Vereinigten Staaten der im Juli erfolgten Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Abstand vom Pariser Weltklimavertrag nehmen zu wollen.

Die US-Regierung begründet den weltweit kritisierten Austritt damit, dass sich das Klimaabkommen nachteilig im Hinblick auf amerikanische Wirtschaftsinteressen auswirke. In der Erklärung wird die grundsätzliche Bereitschaft des Landes zu weiteren Klimaverhandlungen bekräftigt, "sollten die USA Bedingungen vorfinden, die günstiger für ihre Wirtschaft, Arbeiter, das Volk und die Steuerzahler sind".

Laut geltender Regeln können die USA allerdings frühestens am 4. November 2020 förmlich aus dem Klimapakt austreten. Dieses Datum würde auf den Tag nach der nächsten Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten fallen.

Das Pariser Klimaabkommen gilt als Schlüsselinstrument, um die fortschreitende Erderwärmung zu begrenzen und befürchtete dramatische Folgen des Klimawandels zu mildern. Der Pakt ist in seiner Form einzigartig, weil sich erstmals bis auf wenige Ausnahmen fast alle Nationen der Erde beteiligt haben. Die USA hatten das Abkommen noch unter Trumps Vorgänger Barack Obama mit ausgehandelt und den finalen Beschlüssen zugestimmt.

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft