Rösler fordert Senkung der Stromsteuer

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat angesichts steigender Energiepreise eine Senkung der Stromsteuer in Deutschland gefordert. Strom müsse bezahlbar bleiben, und die diesbezüglichen Kosten müssten kurzfristig gebremst werden, wird der Minister in der Online-Ausgabe der "Bild" zitiert. Darüber hinaus müsse das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) marktwirtschaftlich reformiert werden.

Röslers Vorschlag sieht vor, dass der Bund die Stromsteuer um das Volumen der Mehrwertsteuer senkt, die auf die EEG-Umlage erhoben wird. Dies sei dringend notwendig, da die aktuellen Strompreise für viele Haushalte sowie für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu einer untragbaren Belastung geworden seien.

Bundesumweltminister Peter Altmaier hielt dem Vorschlag zur Stromsteuer-Senkung die Finanzlöcher im Bundeshaushalt entgegen. Abgesehen davon habe sich in der Vergangenheit stets gezeigt, dass die Preise stärker ansteigen, sobald Steuern gesenkt werden.

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Björn Katz, Redaktion StromAuskunft