Wie der Bundestag berichtet, soll das Projekt Geothermie noch bis 2020 gefördert werden.

Drei Geothermieprojekte zehn Geothermieheizwerke in Betrieb genommen

Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung plant bis zum Jahr 2020 insgesamt 1,8 Milliarden Kilowattstunden Strom und 8,2 Milliarden Kilowattstunden Wärme aus Anlagen der tiefen Geothermie zu erzeugen. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die Förderung, Erschließung und geothermische Strom- und Wärmeerzeugung (»16/13128) hervor. Danach soll die Geothermie in beiden Bereichen “langfristig eine wichtige Rolle” spielen. Nach Einschätzung der Bundesregierung ist die Technologie- und Marktentwicklung in diesem Bereich jedoch erheblich langsamer erfolgt als dies ursprünglich in dem Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung im Jahr 2003 prognostiziert worden war. Seit diesem Zeitraum seien in Deutschland drei Geothermieprojekte zur Strom- und Wärmeerzeugung und zehn Geothermieheizwerke in Betrieb genommen worden. Die Bundesregierung habe durch verschiedene Maßnahmen versucht, die Investitionsanreize in die Geothermie wie beispielsweise durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu verbessern. Durch die Finanzkrise habe sich die Möglichkeit der Finanzierung von Geothermieprojekten jedoch verschlechtert.

Linktipp:

• Geothermie auf »Stromauskunft.de

Foto Pixelio | Daniel Gast

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Wie der Bundestag berichtet, soll der Emissionshandel mit Treibhausgasen soll ab 2013 ausgeweitet und neu geregelt werden.

Voraussetzung für Erweiterung des Emissionshandels geschaffen

Der Umweltausschuss billigte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalition (16/12853). Bündnis 90/Die Grünen stimmten dem Gesetzentwurf zu, die FDP und Die Linke enthielten sich. Das geplante Gesetz sieht vor, dass bereits ab 2010 notwendige Daten gesammelt werden können, damit bestimmte Emittenten von CO2, die bislang noch nicht am Emissionshandel teilgenommen haben – wie beispielsweise Fluggesellschaften – in die Berechnungen miteinbezogen werden können.

Nach einer Entscheidung des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments sollen der Luftverkehr ab 2012 und Betreiber von Anlagen mit C02-Ausstoss ab 2013 in den Emissionshandel integriert werden. Grundlegende Änderungen des Emissionshandels werden allerdings erst in der kommenden Legislaturperiode beschlossen.

SPD und CDU/CSU begrüßten, dass neue Sektoren in den Emissionshandel einbezogen werden und dafür die notwendigen rechtlichen Grundlagen geschaffen würden. Die FDP wollte mit einem Änderungsantrag 16 (16) 630 durchsetzen, dass in allen Fragen ein Parlamentsvorbehalt gelten solle, da eine Mitwirkung des Parlaments in klimapolitisch bedeutsamen Regelungen geboten sei. Dies wurde jedoch von der Mehrheit des Umweltausschusses abgelehnt. Die Linke wies darauf hin, dass sich bis zum Jahr 2026 die Zahl der Flugzeuge und bis zum Jahr 2015 die Zahl der CO2-Emissionen verdoppeln würde. Sie kritisierte, dass nur 15 Prozent der Emissionsrechte versteigert werden sollen. “Hier wird derselbe Fehler gemacht wie bei den anderen Zertifikaten”, erklärte Die Linke. Bündnis 90/Die Grünen schlossen sich dieser Kritik an, betonten aber, das Gesetz sei für die Ausweitung des Emissionshandels notwendig und stimmten dem Gesetzesentwurf daher zu.

Foto Pixelio.de | Olaf Schneider

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Wie der Bundestag berichtet, rechnet die Bundesregierung nicht vor 2016 damit, dass der “hochdichte” Brennstoff zur Verfügung steht. Die Gesamtkosten werden 20 Millionen Euro kalkuliert.

Neues Brennmaterial mit 50 Prozent Urananreicherung nicht vor 2016

Neues Brennmaterial mit 50 Prozent Uran- Anreicherung wird im Forschungsreaktor FRM II der TU München nach Angaben der Bundesregierung nicht vor 2016 zur Verfügung stehen. Weiter schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16/12359) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/12051), dass das bayerische “Staats- ministerium für Umwelt und Gesundheit”, das atomrechtlich zuständig ist, prüfen werde, “welche Konsequenzen sich aus den Verzögerungen bei der Entwicklung eines geeigneten niedrigerer angereicherten Brennstoffs und damit der Nichterfüllbarkeit” der Vereinbarung zwischen Bayern und dem Bund ergebe. Die Linksfraktion hatte sich danach erkundigt, ob für den Fall, dass das Brennmaterial erst nach 2010 einsatzfähig sei, die Genehmigung für den Betrieb von FRM II zurückgezogen werde. Dies entspreche einer Vereinbarung zwischen dem Land Bayern und dem Bund.

Die Gesamtkosten zur Entwicklung eines neuen “hochdichten” Brennstoffs schätzt die Regierung auf mehr als 20 Millionen Euro. Seit 2003 förderten die Bundesregierung und die bayerische Landesregierung die Entwicklung mit 2 Millionen Euro pro Jahr.

Foto © Pixelio | Daniel Gast

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Wie der Bundestag berichtet, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass das Thema Atomausstieg beraten wird.

Grüne fordern Fortsetzung des Atomausstiegs

Berlin – Die Energiewende voranzubringen und den 2001 beschlossenen Atomausstieg ohne jegliche Abstriche fortzusetzen, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (16/12288), der am heutigen Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten wird. Der Ausstieg sei “heute so richtig wie gestern”, schreiben die Abgeordneten. Atomkraft sei lebensgefährlich und teuer, sie schütze das Klima nicht und erzeuge hochgefährlichen Müll, den bisher niemand sicher entsorgen könne, heißt es weiter. Die Fraktion verlangt, die Laufzeit der sieben Atomkraftwerke, die keinen oder nur einen völlig unzureichenden Schutz gegen den gezielten Absturz eines Verkehrsflugzeuges besitzen würden, auf eine kurze Übergangsfrist zu beschränken. Weiterhin seien die Sicherheitsanforderungen für Atomkraftwerke zu aktualisieren und in Kraft zu setzen sowie die gesetzliche Entschädigungspflicht bei der Anordnung von Nachrüstungen zu beseitigen.

Bundestag Pixelio | Daniel Gast

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Wie der Bundestag berichtet soll die Deutsche Bahn AG nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Jahr 2030 zu 100 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien beziehen.

Bahn soll im Jahre 2030 Strom nur noch aus erneuerbaren Energien beziehen

Berlin: (hib/BOB) Bei Ausschreibungen infolge auslaufender Lieferverträge solle schon jetzt Strom aus erneuerbaren Energien für die DB Energie GmbH vorgeschrieben werden, fordert die Fraktion in einem Antrag (16/11930). Die Bundesregierung müsse die Hürden für das Einspeisen von Strom unabhängiger Anbieter in das Bahnstromnetz beseitigen.

Die Grünen-Abgeordneten verweisen zur Begründung darauf, dass das Atomkraftwerk Neckarwestheim I voraussichtlich 2009 oder 2010 vom Netz gehen werde. Dieses habe etwa 15 Prozent des Bahnstroms geliefert. Dadurch ergebe sich jetzt die Möglichkeit, den Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien im Bahnbetrieb zu verdoppeln, anstatt dem wegfallenden Atomstromanteil durch eine “unerwünschte Erzeugung aus Kohle oder importiertem Atomstrom zu ersetzen”. Die Grünen schreiben weiter, als größtes staatliches Unternehmen sei die Deutsche Bahn AG mit rund zwölf Milliarden Kilowattstunden auch der größte Stromverbraucher. Sie sei zugleich ein Unternehmen, das sich laut unternehmenseigenem Nachhaltigkeitsbericht in besonderer Weise dem Schutz der Umwelt und des Klimas verpflichtet fühle. Nicht zuletzt seien die Umweltvorteile des Bahnfahrens ein wesentlicher Punkt für die Kundenbindung des Unternehmens und daher von zentralem ökonomischem Interesse.

Dem hohen ökologischen Anspruch wird nach Auffassung der Grünen die Bahn jedoch bei der Strombeschaffung nicht gerecht. Mit 54 Prozent Kohlestrom, 32 Prozent Atomstrom und 14 Prozent Wasserkraft sei der Bahn-Strommix umwelt- und klimaschädlicher als der Strommix in den öffentlichen Netzen. So verursache der Stromverbrauch der Bahn alleine rund vier Millionen Tonnen Kohlendioxid.

Quelle: Deutscher Bundestag | Foto: Pixelio | Daniel Gast

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Wie der Bundestag berichtet, versucht die Bundesregierung weiterhin das Ziel im Auge zu behalten, die schädlichen Treibhausgase zu reduzieren. Umweltschutz kostet Geld: Mit Umweltschutz raus aus der Finanzkrise?

Bundesregierung treibt Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel voran

Berlin: (hib/BN) Die Bundesregierung bekräftigt das Ziel, langfristig den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf 2 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Das geht aus der Unterrichtung (16/11595) hervor, in der die Regierung die Deutsche Anpassungsstrategie (DAS) an den Klimawandel vorstellt. Eine solche Begrenzung erfordere eine deutliche Reduktion von Treibhausgasen, heißt es weiter. Die Regierung versteht die DAS als mittelfristigen Prozess, in dem nach und nach Handlungsbedarf benannt und Anpassungsmaßnahmen umgesetzt werden. Ziel sei es, die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer Systeme an die Auswirkungen des weltweiten Klimawandels zu schützen und zu steigern. Um dies zu erreichen, sollen langfristige Klimafolgen für Deutschland konkretisiert sowie Gefahren und Risiken benannt werden, heißt es in der Unterrichtung. Außerdem will die Regierung eine Bewusstseinsbildung und Information durch eine ausgedehnte Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. In Zusammenarbeit mit den Ländern und relevanten Akteuren soll nun ein weiterer Schritt in der Weiterentwicklung der Strategie angegangen werden: Ein Aktionsplan “Anpassung” soll erarbeitet und bis März 2011 dem Bundestag und Bundesrat vorgelegt werden.

Quelle: Deutscher Bundestag :: Foto: Pixelio | Daniel Gast

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Berlin: (hib/MEN) Von den Anlagen in Deutschland, die in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 am Emissionshandel teilnehmen, emittieren 943 Anlagen durchschnittlich weniger als 25.000 Tonnen Kohlendioxid pro Jahr, die jährlichen Gesamtemissionen betrugen rund 8,4 Millionen Tonnen Kohlendioxid.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (16/11155) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/10956) hervor.

Die Grünen wollten unter anderem wissen, wie viele Anlagen mit welcher Gesamtemission aus dem Emissionshandel herausfallen würden, wenn der Schwellenwert für Kleinanlage auf 10.000 Tonnen pro Jahr bzw. auf 25.000 Tonnen pro Jahr erhöht würde. Bei etwa 60 Prozent der genannten Anlagen lagen die Durchschnittsemissionen bei unter 10.000 Tonnen jährlich, schreibt die Regierung weiter.

Quelle: Deutscher Bundestag :: Foto: Pixelio | Olaf Schneider

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